ÖDP will Bürgerentscheid zur Seilbahn

Die ÖDP-Stadtratsfraktion will, dass die Bürger das letzte Wort bei der eventuell geplanten Seilbahn zum Oberhausberg haben. "Falls der Stadtrat weitere Planungen mehrheitlich befürwortet, müssen die Passauerinnen und Passauer sich darauf verlassen können, dass sie selbst die letztgültige Entscheidung treffen", fordert Fraktionsvorsitzender Paul Kastner.

Diese Abstimmung solllen sich die Passauer aber nicht mit einem Bürgerbegehren samt Unterschriftensammlung erkämpfen müssen. Die ÖDP-Fraktion schlägt vor, dass der Stadtrat von sich aus die Entscheidung in die Hände der Bürger legt, also ein sogenanntes Ratsbegehren zur Abstimmung vorlegt, aber erst, wenn genaue Pläne und Visualisierungen vorliegen.

"Wir haben schon immer die Position vertreten, dass besonders wichtige Entscheidungen durch eine direktdemokratische Abstimmung legitimiert werden sollten. Spätestens seit der Neuen Mitte in Passau und aktuell seit Stuttgart 21 weiß jeder Politiker, dass er gut beraten ist, die Bevölkerung in bedeutende Entscheidungen einzubinden", erklärte Paul Kastner.

Die ÖDP-Fraktion sehe sich "als Stadtbildbewahrer in der Pflicht, mit größtem Augenmerk auf die Bewahrung des Stadt- und Landschaftsbildes zu achten". "Außerdem liegt uns die Bewahrung des Oberhausberges auch aus Naturschutzgründen am Herzen. Da sind wir uns in der Fraktion einig", so Paul Kastner.

Dennoch: Drei der sechs ÖDP-Räte wollen erst einmal Detailplanungen sehen und dann über die Seilbahn entscheiden, die drei anderen Fraktionsmitglieder sind schon jetzt der Meinung, dass man das Projekt Seilbahn nicht weiter verfolgen sollte.